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Elektronische Ausfuhranmeldung ab 2011

Elektronische Ausfuhranmeldungen ab dem 1. Januar 2011


Ab dem 1. Januar 2011 müssen Exporte in andere Staaten als die EU-Staaten vorab elektronisch beim Zoll angemeldet werden. Das neue Vorabanmeldesystem gilt generell auch für Importe. Die Pflicht zur Anmeldung gilt auch für Umzugsgut.

Die Einführung der elektronischen Vorabanmeldung erfolgt in allen Staaten der Europäischen Union. Sicherheitspolitische Aspekte haben die Gemeinschaft zu diesem Schritt bewogen. Die Verfügbarkeit der Daten soll die Risikoabschätzung und –prüfung der Sendungen zukünftig erleichtern. Es sind noch immer zahlreiche Fragen zu dem System der Vorabanmeldung offen. Darüber hinaus werden einige Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht rechtzeitig mit der Umsetzung der EU-Vorgaben fertig sein. Dennoch ist für Deutschland davon auszugehen, dass ab dem Beginn des kommenden Jahres keine Sendung mehr zolltechnisch abgefertigt werden kann, wenn sie nicht vorab elektronisch angemeldet wurde.

Die Import-Sendungen, die als See- oder Luftfracht in die Europäische Union gelangen, sind vorab von der zuständigen Reederei beziehungsweise Luftverkehrsgesellschaft anzumelden. Ein Vorabanmeldung von Importen durch die Möbelspedition ist nur dann vorzunehmen, wenn im Straßengüterverkehr Beförderungen in die EU durchgeführt werden.

Auf der Grundlage von Bilateralen Abkommen der Europäischen Union mit der Schweiz und Norwegen müssen die Beförderungen aus und in diese Staaten nicht vorabangemeldet werden.

Für Exporte aus der Europäischen Union per Seefracht werden in der Regel die beauftragten Seehafenspeditionen die Vorabanmeldungen übernehmen. Hierzu benötigt die beauftragte Seehafenspedition rechtzeitig die erforderlichen Angaben, damit sie dem zuständigen Binnenzollamt die Vorabanmeldung vor Beginn der Beladung übersenden kann. Das Binnenzollamt, das für den Beladeort zuständig ist, hat sodann die Möglichkeit, in Einzelfällen eine Beschau des auszuführenden Umzugsguts einschließlich der Verladung durchzuführen. Eine Anmeldung des Exports von Umzugsgut auf Zuruf bei der Ausfuhrzollstelle wird ab dem 1. Januar 2011 nicht mehr möglich sein.

Besondere Bedeutung kommt im Rahmen der elektronischen Vorabanmeldung der Zolltarifnummer für das Exportgut zu. Gegenwärtig ist für Deutschland die Zolltarifnummer 9990 9925 für Exporte von Hausrat, Umzugs-, Erbschafts- und Heiratsgut ohne besondere Genehmigung des Statistischen Bundesamtes zu verwenden. Allerdings waren die Beratungen zur Einführung einer EU-weiten Zolltarifnummer (HS Code) bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht abgeschlossen. Es ist damit zu rechnen, dass die Hauptzollämter erst gegen Ende des Jahres 2010 die Verfahrensanweisungen erhalten werden, die klarstellen, wie mit der elektronischen Vorabanmeldung von Exporten von Umzugsgut ab dem 1. Januar 2010 zu verfahren ist.

 

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